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Europäisches Patent · EP4290786 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4290786
Anmeldenummer
EP22177812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
07.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04B 10/112 (2013.01)
H04B 10/114 (2013.01)
H04B 10/116 (2013.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2026

  2. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  3. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

iniVation AG

IniVation AG

Thurgauerstrasse 60, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Giraud, Pierre

8057 Zurich

Radomski, Adam

8600 Dübendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.