EINGABEGERÄT
Europäisches Patent · EP4290881 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290881
- Anmeldenummer
- EP23206837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2019
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04R 1/02 (2006.01)A63F 13/215 (2014.01)A63F 13/24 (2014.01)H04R 1/04 (2006.01)H04R 1/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018225449 30.11.2018
- Abgezweigt von
- EP19891305
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORITA, Masaho
Tokyo, 108-0075, JP
KABURAKI, Hiromasu
Tokyo, 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.