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Europäisches Patent · EP4290890 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290890
- Anmeldenummer
- EP22178422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H04L 45/28 (2022.01)H04W 4/02 (2018.01)G01S 5/02 (2010.01)H04L 27/26 (2006.01)H04W 64/00 (2009.01)H04W 84/12 (2009.01)H04W 40/20 (2009.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARBU, Oana-Elena
9000 Aalborg, DK
KIILERICH PRATAS, Nuno Manuel
9260 Gistrup, DK
VEJLGAARD, Benny
9260 Gistrup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.