TRANSFORMIERBARER KLEIDERSACK
Europäisches Patent · EP4291067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291067
- Anmeldenummer
- EP22705802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 3/00 (2006.01)A47G 25/54 (2006.01)D06F 95/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021103742 17.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053692 15.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/175274 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Hans-Joachim Schneider GmbH
Ludwig-Erhard-Ring 23, 15827 Blankenfelde-Mahlow, DE
Ruoss, Valentin
81927 München, DE
Erfinderin/Erfinder
RUOSS, Valentin
81927 München, DE
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