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Europäisches Patent · EP4291079 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291079
- Anmeldenummer
- EP22709624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 47/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 21156781 12.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053127 09.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171670 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 15.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.