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Europäisches Patent · EP4291133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291133
- Anmeldenummer
- EP22705157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2027558 15.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/051204 10.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/172193 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEEUWESEN, Adrianus Cornelis Maria
3147 PB Maassluis, NL
LI, Yan
3147 PB Maassluis, NL
ANIRAJ, Ananthu
3147 PB Maassluis, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.