HARNKATHETERKIT
Europäisches Patent · EP4291260 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291260
- Anmeldenummer
- EP22704389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61L 29/08 (2006.01)A61L 29/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 2101386 12.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053272 10.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171749 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 27.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Berne
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2025
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGER, Camille
28190 Courville-sur-Eure, FR
DE ROECK, Herwig
28480 Argenvilliers, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.