5G-IMPLANTAT MIT VORDETEKTION UND/ODER MIT EINEM 5G-MODEM
Europäisches Patent · EP4291298 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291298
- Anmeldenummer
- EP22705030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/372 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021100625 U 09.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/052386 02.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171496 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 06.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- EZ-Patent GmbH, Stuhlenstrasse 13, 8123 Ebmatingen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOERR, Thomas
12437 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.