MAGNETISCHE STIMULATIONSSPULE
Europäisches Patent · EP4291302 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291302
- Anmeldenummer
- EP22712795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61N 2/00 (2006.01)A61N 2/02 (2006.01)
- Priorität
- CZ 20210067 15.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2022/000009 11.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171218 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Tschechisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 03.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Oriti Patents - Franco Oriti, Viale Carlo Cattaneo, 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORAVEC, Miroslav
54931 Hronov, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.