ELEMENT ZUR HANGABSICHERUNG
Europäisches Patent · EP4291720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291720
- Anmeldenummer
- EP22701642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E01F 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021102985 09.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/051704 26.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171434 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PRESSLABER, Hansjörg
9971 Matrei in Osttirol, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.