FÄNGER FÜR FALLEN GEGENSTÄNDE
Europäisches Patent · EP4291750 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291750
- Anmeldenummer
- EP22703239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E21B 33/12 (2006.01)E21B 23/06 (2006.01)E21B 33/14 (2006.01)
- Priorität
- US 202117175574 12.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/070140 11.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/174204 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIROUX, Richard Lee
Bellville, Texas 77418, US
JOSHI, Rohit
Addison Ranch LN Fulshear, Texas 77441, US
SYMMS, Joshua Vernon
Cypress, Texas 77429, US
BACSIK, Ryan
Seattle, Washington 98122, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.