WÄRMEABLEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4291847 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291847
- Anmeldenummer
- EP22705069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F28D 15/02 (2006.01)F28F 3/12 (2006.01)F28F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- FI 20215154 15.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2022/050079 09.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171931 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PENTIKÄINEN, Vesa
90620 Oulu, FI
JOKELAINEN, Kimmo
90620 Oulu, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.