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Europäisches Patent · EP4291921 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291921
- Anmeldenummer
- EP22708811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01S 17/894 (2020.01)G01S 7/4913 (2020.01)G01S 7/4863 (2020.01)
- Priorität
- EP 21157114 15.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053210 10.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171725 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GIMENO, Cecilia
70327 Stuttgart, DE
DING, Qing
70327 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.