VERARBEITUNG VON FIXITÄTSDATEN
Europäisches Patent · EP4292002 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4292002
- Anmeldenummer
- EP22772308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G06F 16/901 (2019.01)G06F 21/64 (2013.01)G06F 16/13 (2019.01)H04L 9/32 (2006.01)H04L 9/00 (2022.01)
- Priorität
- US 202163162810 P 18.03.2021US 202217697346 17.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/021002 18.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/198078 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DIEHL, Eric
Culver City, CA 90232, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.