MONOSTABILER ODER BISTABILER ELEKTRISCHER DRUCKKNOPFSCHALTER
Europäisches Patent · EP4292113 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4292113
- Anmeldenummer
- EP21705912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2021
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01H 13/60 (2006.01)H01H 3/46 (2006.01)H01H 3/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/053430 12.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171296 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PADERNO, Alberto
25010 MONTIRONE (BS), IT
GUIDETTI, Fabrizio
25077 ROE' VOLCIANO (BS), IT
GERARD, Gabriel
88260 PONT-LES-BONFAYS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.