ELEKTRONISCHE ZERSTÄUBUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4292452 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292452
Anmeldenummer
EP23171491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
03.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/485 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 202221500896 U 15.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Yafei

Shenzhen, CN

LIAO, Yancheng

Shenzhen, CN

PENG, Ke

Shenzhen, CN

TANG, Yuxiang

Shenzhen, CN

GAO, Chao

Shenzhen, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.