AEROSOLBEREITSTELLUNGSSYSTEME

Europäisches Patent · EP4292453 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292453
Anmeldenummer
EP23205613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2020
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
17.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/70 (2020.01)
A24F 40/485 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
GB 201902220 18.02.2019
Abgezweigt von
EP21213237
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nicoventures Trading Limited

Globe House 1 Water Street, London WC2R 3LA, GB

Erfinderin/Erfinder

NELSON, David Alan

Hamble, SO31 4LJ, GB

HUGHES, Steve

London, WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.