AEROSOLVERABREICHUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4292458 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292458
Anmeldenummer
EP23198539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2015
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
30.07.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A24F 40/30 (2020.01)
A24F 40/485 (2020.01)
A61M 11/04 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
A61M 15/06 (2006.01)
A24F 40/10 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
GB 201414331 13.08.2014
Abgezweigt von
EP19150425
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nicoventures Trading Limited

Globe House 1 Water Street, London WC2R 3LA, GB

Erfinderin/Erfinder

BUCHBERGER, Helmut

4490 St. Florian, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.