DREHBARE KÜCHE

Europäisches Patent · EP4292474 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292474
Anmeldenummer
EP22189305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2022
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
07.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A47B 77/00 (2006.01)
A47B 49/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200012917 17.06.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Di Lernia, Giulia Silvia

53100 Siena (SI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.