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Europäisches Patent · EP4292486 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292486
Anmeldenummer
EP23178749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A47K 1/02 (2006.01)
A47K 1/05 (2006.01)
Priorität
NL 2032141 13.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

DaNiFé B.V.

Koperstraat 60, 2718 RE Zoetermeer, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN ZUIJLEN, Johannes Adrianus Anthonius

2718RE Zoetermeer, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.