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Europäisches Patent · EP4292487 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292487
Anmeldenummer
EP23207353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
US 201962935809 P 15.11.2019
Abgezweigt von
EP20207487
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

OP-HYGIENE IP GmbH

OP-Hygiene IP GmbH

Herrenmattweg 1, 4704 Niederbipp

Erfinderin/Erfinder

LANG, Albrecht

4704 Niederbipp

SENN, Adrian

3312 Fraubrunnen

MÜLLER, Michael

4703 Kestenholz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.