ELEKTROWERKZEUGFÜHRUNGANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4292739 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4292739
- Anmeldenummer
- EP23171790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2023
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B23D 59/00 (2006.01)B27B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 202207590 24.05.2022GB 202209460 28.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURAJDOVA, Katarina
01801 Udica, SK
KVAPIL, Vaclav
41501 Teplice, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.