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Europäisches Patent · EP4292762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4292762
- Anmeldenummer
- EP22790723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 21/00 (2006.01)B25B 23/00 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110439981 23.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/079243 04.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/222614 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Nanjing Chervon Industry Co., Ltd.
Nanjing, Jiangsu 211106, CN
Erfinderin/Erfinder
LU, Wei
Nanjing, Jiangsu 211106, CN
WU, Di
Nanjing, Jiangsu 211106, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.