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Europäisches Patent · EP4292794 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292794
Anmeldenummer
EP22751251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2022
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B29C 49/20 (2006.01)
B60K 15/03 (2006.01)
F02M 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021020630 12.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/001376 17.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/172695 18.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAYA Kazunari

Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP

AONO Masaki

Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.