KRAFTSTOFFTANK
Europäisches Patent · EP4292794 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4292794
- Anmeldenummer
- EP22751251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B29C 49/20 (2006.01)B60K 15/03 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021020630 12.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/001376 17.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/172695 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAYA Kazunari
Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP
AONO Masaki
Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.