FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4292850 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4292850
- Anmeldenummer
- EP23172308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2023
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60K 1/04 (2019.01)B62D 25/08 (2006.01)B62D 21/15 (2006.01)B62D 25/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022096044 14.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAGASAKI, Yuta
Hamamatsu-shi, 432-8611, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.