LIEGESITZ

Europäisches Patent · EP4292874 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292874
Anmeldenummer
EP23178600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60N 2/22 (2006.01)
Priorität
IT 202200012446 13.06.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Geven S.p.A.

Via Boscofangone SNC Zona Ind. le Nola Marigliano, 80035 Nola (NA), IT

Erfinderin/Erfinder

VENERUSO, Alberto

80035 Nola (NA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.