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Europäisches Patent · EP4292887 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292887
Anmeldenummer
EP23382598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
14.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60R 21/0136 (2006.01)
Priorität
ES 202230534 16.06.2022
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

SEAT S.A.

Seat, S.A.

Autovia A-2, Km. 585, 08760 Martorell, ES

Erfinderin/Erfinder

ARRUGA CANTALAPIEDRA, Ignacio

08760 Martorell, ES

ALCANTARA CÁRDENAS, Esteban

08760 Martorell, ES

ARAMBURU DEL BOZ, Norberto

08760 Martorell, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.