FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4292905 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292905
Anmeldenummer
EP23172835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
06.11.2024
Schutz endet spätestens
10.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B62D 21/11 (2006.01)
Priorität
JP 2022096581 15.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  2. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho, Toyota-shi, Aichi-ken, 471 8571, JP

SUZUKI MOTOR CORPORATION

300 Takatsuka-cho Minami-ku Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP

Erfinderin/Erfinder

IGASHIRA, Kenji

Osaka, 563-8651, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.