LADEPLATTFORM MIT SPERRUNG
Europäisches Patent · EP4292965 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4292965
- Anmeldenummer
- EP23177569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2023
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Priorität
- NL 2032140 13.06.2022
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 17.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2025
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tan, Kenneth Han Liong
1824 KE Alkmaar, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.