FLÜSSIGE ZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP4293049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293049
Anmeldenummer
EP23179582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
20.11.2024
Schutz endet spätestens
14.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
C08B 11/193 (2006.01)
Priorität
JP 2022097340 16.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  2. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

SHIN-ETSU CHEMICAL CO., LTD.

4-1, Marunouchi 1 chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 1000005, JP

Erfinderin/Erfinder

YOKOSAWA, Takuya

NIIGATA, 942-8601, JP

MIKI, Kentaro

NIIGATA, 942-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.