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Europäisches Patent · EP4293176 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293176
Anmeldenummer
EP23178835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
18.12.2024
Schutz endet spätestens
12.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E04G 11/38 (2006.01)
B66B 9/16 (2006.01)
E04F 21/18 (2006.01)
E04G 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022205964 13.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  2. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Doka GmbH

DOKA GmbH

Josef Umdasch Platz 1, 3300 Amstetten, AT

Erfinderin/Erfinder

AUGUSTIN, Alexander

3300 Amstetten, AT

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