VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4293184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4293184
- Anmeldenummer
- EP22205735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 63/00 (2006.01)E05B 65/46 (2017.01)E05B 47/02 (2006.01)A47B 88/427 (2017.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- TW 111122189 14.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chen, Ken-Ching
Kaohsiung City 82151, TW
Liu, Chun-Ta
Kaohsiung City 82151, TW
Su, Hsin-Cheng
Kaohsiung City 82151, TW
Lin, Shu-Chen
Kaohsiung City 82151, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.