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Europäisches Patent · EP4293236 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293236
Anmeldenummer
EP21931579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2021
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
07.01.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/042 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/011261 18.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/195832 22.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.

Tokyo 110-0015, JP

Erfinderin/Erfinder

AMANO, Hiroaki

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

KUMAGAI, Kento

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

OOHIRA, Hiroto

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

NISHIKAWA, Shinji

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

NARAZAKI, Akihiro

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

KODAKA, Katsuaki

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.