GASDETEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4293336 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293336
Anmeldenummer
EP23172266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G01N 1/22 (2006.01)
G01N 33/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022097324 16.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

SINTOKOGIO, LTD.

Sintokogio, Ltd.

28-12, Meleki 3-chome, Nakamura-ku Nagoya-shi, Aichi 450-6424, JP

Erfinderin/Erfinder

Mizutani, Manase

Nagoya-shi, 450-6424, JP

Suzuki, Yoshihisa

Nagoya-shi, 450-6424, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.