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Europäisches Patent · EP4293415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293415
Anmeldenummer
EP23206277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2018
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F21V 8/00 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
GB 201702353 14.02.2017
EP 17275017 14.02.2017
Abgezweigt von
EP18704293
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Snap Inc.

3000 31st St, Santa Monica, CA 90405, US

Erfinderin/Erfinder

MARSHALL, Ian

Rochester, ME1 2XX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.