ENTWICKLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4293427 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4293427
- Anmeldenummer
- EP23207471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2019
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/16 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019059882 27.03.2019JP 2019059883 27.03.2019
- Abgezweigt von
- EP19858661
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Takashi
Nagoya-shi, 467-8561, JP
FUKAMACHI, Yasuo
Nagoya-shi, 467-8561, JP
SHIMIZU, Keita
Nagoya-shi, 467-8561, JP
NAKAMURA, Kazutoshi
Nagoya-shi, 467-8561, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.