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Europäisches Patent · EP4293524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4293524
- Anmeldenummer
- EP21930704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 13/28 (2006.01)G06F 13/40 (2006.01)G06F 13/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/080915 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/193108 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Huawei Technologies Co., Ltd.
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
Erfinderin/Erfinder
ZENG, Hongyi
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
XIN, Hengchao
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
XIA, Jing
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.