DYNAMISCHE DIFFUSIVE BELEUCHTUNGSSYSTEME UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP4293566 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293566
Anmeldenummer
EP23178465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
08.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
Priorität
US 202217839198 13.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEFANINI, Simone

40135 Bologna (BO), IT

GAVIOLI, Davide

41057 San Vito di Spilamberto (MO), IT

SUMAN, Michele

35020 Ponte San Nicolò (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.