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Europäisches Patent · EP4293568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293568
Anmeldenummer
EP23207691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2019
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
27.08.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 33/543 (2006.01)
G01N 33/53 (2006.01)
G06K 19/06 (2006.01)
Abgezweigt von
EP19911678
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  3. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHAN, Wenwei

518083 Shenzhen, CN

CHEN, Wei

518083 Shenzhen, CN

WANG, Weimao

518083 Shenzhen, CN

LI, Mei

518083 Shenzhen, CN

LI, Yuxiang

518083 Shenzhen, CN

WANG, Jian

518083 Shenzhen, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.