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Europäisches Patent · EP4293635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293635
Anmeldenummer
EP23174567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
13.11.2024
Schutz endet spätestens
21.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06V 20/58 (2022.01)
G06V 20/64 (2022.01)
G06V 10/82 (2022.01)
G06V 10/80 (2022.01)
Priorität
GB 202208928 17.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  2. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

AGCO International GmbH

Victor von Bruns-Strasse 17, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

MUJKIC, Esma

8930 Randers, DK

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