MACHINE ÉLECTRIQUE À MOUVEMENT LINÉAIRE
Europäisches Patent · EP4293886 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4293886
- Anmeldenummer
- EP23174127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2023
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02K 41/03 (2006.01)
- Priorität
- FR 2205708 14.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 26.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Chaillot, 16/20, Avenue de l'Agent Sarre, B.P. 74, 92703 Colombes CEDEX, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
EE-gine
49100 Angers, FR
Erfinderin/Erfinder
STREIFF, Frédéric
49100 Angers, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.