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Europäisches Patent · EP4293909 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4293909
- Anmeldenummer
- EP23167293
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2023
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H03K 17/12 (2006.01)H03K 17/0814 (2006.01)H02M 1/088 (2006.01)H10W 90/00 (2026.01)H10W 44/00 (2026.01)
- Priorität
- US 202217840863 15.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zhang, Boyi
11491 Taipei, TW
Wang, Ruxi
Apex, NC 27523, US
Barbosa, Peter Mantovanelli
Cary, NC 27519, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.