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Europäisches Patent · EP4293936 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4293936
Anmeldenummer
EP23194963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2015
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
25.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04J 14/02 (2006.01)
Priorität
GB 201421014 26.11.2014
Abgezweigt von
EP21192369
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

University of Leeds

Leeds LS2 9JT, GB

Erfinderin/Erfinder

ELMIRGHANI, Jaafar

Leeds, LS2 9JT, GB

EL-GORASHI, Taisir

Leeds, LS2 9JT, GB

HAMMADI, Ali

13092 KW Safat, KW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.