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Europäisches Patent · EP4294148 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4294148
Anmeldenummer
EP23174958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2023
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
22.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H10B 43/10 (2023.01)
H10B 43/27 (2023.01)
H10B 43/40 (2023.01)
H10B 43/50 (2023.01)
Priorität
KR 20220068905 07.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electronics Co., Ltd.

129, Samsung-ro Yeongtong-gu, Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Sooyong

16677 Suwon-si, KR

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