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Europäisches Patent · EP4294165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294165
- Anmeldenummer
- EP22710720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A01C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163150445 P 17.02.2021US 202163154231 P 26.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/051290 14.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/175801 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLGAIER, Ryan
Tremont, Illinois 61568, US
WILCOXSON, David Aaron
Tremont, Illinois 61568, US
DUBERT, Norman
Tremont, Illinois 61568, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.