ELEKTRODE FÜR EIN BEKLEIDUNGSSTÜCK, EINEN GURT ODER EINE BANDAGE

Europäisches Patent · EP4294271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4294271
Anmeldenummer
EP23717406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
11.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61B 5/268 (2021.01)
A61B 5/27 (2021.01)
Priorität
DE 102022110523 29.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/025172 12.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/208413 02.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

NTT New Textile Technologies GmbH

Stollenau 10, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Baure, Hans

73226 Balingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.