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Europäisches Patent · EP4294318 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294318
- Anmeldenummer
- EP22730745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61C 15/02 (2006.01)A46B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021113332 21.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/063704 20.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/243505 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 07.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTZ, Jürgen
79694 Utzenfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.