ABZUGSHEBELABGABEVORRICHTUNG MIT VENTILMITTELN
Europäisches Patent · EP4294579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294579
- Anmeldenummer
- EP22707848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/10 (2023.01)B05B 15/14 (2018.01)F16J 1/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100003749 18.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/051423 17.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/175867 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLUIGI, Riccardo
15122 Alessandria, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.