VERSCHLUSSVORRICHTUNG MIT STÜTZRING
Europäisches Patent · EP4294735 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294735
- Anmeldenummer
- EP22797670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 14.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 5/74 (2006.01)B65D 47/14 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021125520 01.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076607 26.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/052273 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 20.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAUTKRÄMER, Alexander
65343 Eltville, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.