KARTUSCHE
Europäisches Patent · EP4294743 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294743
- Anmeldenummer
- EP22708864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1482021 16.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053697 15.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/175277 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 05.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2024
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOHLE, Thomas
6861 Alberschwende, AT
KÜNZ, Johann
6971 Hard, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.